Volltextveröffentlichungen (5)

• Justiz Sachsen

  DAVOHS § 8
  Tiermedizin Leipzig; Sommersemester 2009; 4. Fachsemester

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Zulassung zu einem Studium der Tiermedizin im 4. Fachsemester an der Universität Leipzig in Sachsen für das Sommersemester 2009; Anspruch auf Erhöhung der Auffüllgrenze für das Studium der Tiermedizin wegen unrechtmäßiger Abzüge von Lehrdeputat in der ...

• Judicialis

  DAVOHS § 8

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anspruch auf Zulassung zu einem Studium der Tiermedizin im 4. Fachsemester an der Universität Leipzig in Sachsen für das Sommersemester 2009; Anspruch auf Erhöhung der Auffüllgrenze für das Studium der Tiermedizin wegen unrechtmäßiger Abzüge von Lehrdeputat in der ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (13)

• BVerwG, 20.04.1990 - 7 C 51.87

  Kapazitätsermittlung an Hochschulen - Berücksichtigung von wissenschaftlichen …

  Auszug aus OVG Sachsen, 14.10.2009 - NC 2 B 357/09

  Dieses Prinzip besagt, dass bei der Ermittlung des Lehrangebots nicht von der tatsächlichen Zahl der Lehrpersonen und ihren jeweiligen individuellen Lehrverpflichtungen auszugehen ist, sondern von der Zahl der der Lehreinheit zugewiesenen Stellen und den auf diese Stellen entfallenden Regellehrverpflichtungen (vgl. BVerwG, Urt. v. 20.4.1990 - 7 C 51.87 -, DVBl. 1990, 940 [941]).

  Die nachteiligen Folgen einer Stellenvakanz sind deshalb nicht den Studienbewerbern, sondern der Hochschule aufzubürden, weil diese - jedenfalls im allgemeinen - solche Folgen durch die zügige Neubesetzung freiwerdender Stellen vermeiden kann (vgl. BVerwG, Urt. v. 20.4.1990, aaO).

• OVG Sachsen, 31.08.2009 - NC 2 B 407/08

  Tiermedizin Leipzig; Wintersemester 2008/2009; Stellenplan; …

  Auszug aus OVG Sachsen, 14.10.2009 - NC 2 B 357/09

  Die von der Antragstellerin dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat nach § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auch in Hochschulzulassungsverfahren grundsätzlich beschränkt ist (vgl. z. B. Beschl. v. 31.8.2009 - NC 2 B 407/08 -, juris), führen nicht zu einer Änderung des angegriffenen Beschlusses.

  Die Verringerung um 1, 6 Lehrveranstaltungsstunden wirkt sich im Ergebnis nicht aus (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 31.8.2009 - NC 2 B 407/08 - juris).

• BVerfG, 18.07.1972 - 1 BvL 32/70

  numerus clausus I

  Auszug aus OVG Sachsen, 14.10.2009 - NC 2 B 357/09

  Zwar lässt sich aus dem Grundrecht auf freie Wahl der Ausbildungsstätte und dem Gleichheitssatz (Art. 12 Abs. 1 i. V. m. Art. 3 Abs. 1 GG; Art. 29 SächsVerf) für jeden Bürger, der die subjektiven Zulassungsvoraussetzungen erfüllt, ein Recht auf Zulassung zum Hochschulstudium seiner Wahl ableiten (vgl. grundlegend BVerfG, Urt. v. 18.7.1972 - 1 BvL 32/70, 1 BvL 25/71 - "Numerus clausus 1", juris).

 
• BVerfG, 13.10.1976 - 1 BvR 135/75

  Quereinstieg

  Auszug aus OVG Sachsen, 14.10.2009 - NC 2 B 357/09

  Auch besteht ein Anspruch auf Gleichstellung der Bewerber mit anrechenbaren Leistungen und Studienanfängern (BVerfG, Urt. v. 13.10.1976 - 1 BvR 135/75 - "Quereinstieg", juris Rn. 22).
• BVerwG, 10.05.1984 - 6 P 33.83

  Freistellung - Ablehnung - Personalratsmitglieder - Dienststellenleiter - …

  Auszug aus OVG Sachsen, 14.10.2009 - NC 2 B 357/09

  Der Dienstherr darf hiervon nur im Falle des Vorliegens unabweisbarer Gründe abweichen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 10.5.1984 - 6 P 33.83 -, PersR 1986, 15).
• OVG Sachsen, 13.07.2005 - NC 2 E 86/05

  Auszug aus OVG Sachsen, 14.10.2009 - NC 2 B 357/09

  Die Streitwertfestsetzung beruht auf § 63 Abs. 2, § 47 Abs. 1, § 53 Abs. 3 Nr. 1 und § 52, Abs. 1, 2 GKG (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 13.7.2005, NVwZ-RR 2006, 219).
• BVerwG, 07.04.2005 - 2 C 8.04

  Zulage für die Wahrnehmung höherwertiger Aufgaben; Wahrnehmung über einen …

  Auszug aus OVG Sachsen, 14.10.2009 - NC 2 B 357/09

  Dabei bleibt indes unberücksichtigt, dass mit dem Vorsitz im Prüfungsausschuss Pflichten verbunden sind, die hinsichtlich des zeitlichen Aufwands die mit dem Abhalten von Prüfungen normalerweise verbunden Belastungen erheblich übersteigen (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 21.2.2005 - NC 2 C 8/04 -).
• OVG Sachsen, 18.06.2001 - NC 2 C 32/00

  Auszug aus OVG Sachsen, 14.10.2009 - NC 2 B 357/09

  Zur Berücksichtigung personalvertretungsrechtlicher Freistellungen hat der Senat bereits im Beschluss vom 18.6.2001 - NC 2 C 32/00 - sowie zuletzt im Beschluss vom 9.9.2009 - NC 2 B 129/09 - , jeweils juris, ausgeführt:.
• OVG Sachsen, 05.08.2009 - NC 2 B 427/08

  Hochschulrecht; Hochschulzulassung; Auffüllgrenze

  Auszug aus OVG Sachsen, 14.10.2009 - NC 2 B 357/09

  Der Senat hat bereits in mehreren Beschlüssen (vgl. z. B. Beschl. v. 5.8.2009 - NC 2 B 427/08 -, juris) ausgeführt, dass diese Vorschrift auch dann anzuwenden ist, wenn bereits die aktuellen Belegungslisten für das jeweilige Semester vorliegen.
• OVG Sachsen, 09.09.2009 - NC 2 B 129/09

  Medizin Leipzig; Humanmedizin Leipzig; Wintersemester 2008/2009; …

  Auszug aus OVG Sachsen, 14.10.2009 - NC 2 B 357/09

  Zur Berücksichtigung personalvertretungsrechtlicher Freistellungen hat der Senat bereits im Beschluss vom 18.6.2001 - NC 2 C 32/00 - sowie zuletzt im Beschluss vom 9.9.2009 - NC 2 B 129/09 - , jeweils juris, ausgeführt:.
• VerfGH Sachsen, 22.02.2001 - 51-II-99

  Abstrakte Normenkontrolle betreffend einzelne Vorschriften des Sächsischen …
• VG Sigmaringen, 31.03.2008 - NC 6 K 318/08

  Frage der Zulassung in den vorklinischen Studienabschnitt bei bestandenen Ersten …
• VGH Baden-Württemberg, 07.05.1979 - NC IX 726/79

  Anrechnung von Studienzeiten

• OVG Sachsen, 31.07.2013 - NC 2 B 266/13

  Krankenversorgungsabzug, Deputatsermäßigungen Dekan, Studiendekan, Prodekan, …

  Der erkennende Senat hat zuletzt in seinem Beschluss vom 14. Oktober 2009 - NC 2 B 357/09 - zu der Vorgängerbestimmung § 8 Abs. 1 und 2 DAVOHS (2003) ausgeführt: "Bei seiner Ermessensentscheidung muss das Rektoratskollegium zum einen den verfassungsrechtlich verankerten Zulassungsanspruch der Studienbewerber und zum anderen die Gründe, die für die Verminderung der Lehrverpflichtung des Stelleninhabers sprechen, aufgrund eines vollständig ermitteltem Sachverhalts und unter Berücksichtigung des den infrage stehenden Belangen zukommenden Gewichts abgewogen haben.

  Eine darüber hinaus beantragte Reduzierung wegen der Vorbereitung des Leipziger Tierärztekongresses (vgl. hierzu Senatsbeschl. v. 14. Oktober 2009 a. a. O.) blieb dagegen im Rektoratsbeschluss außer Betracht, der abweichend von der beantragten Reduzierung um 25 % lediglich eine Ermäßigung von 12,5 % gewährt.

  17 c) Auch gegen die Ermäßigung der Lehrverpflichtung des Studiendekans in Höhe von 25 % gemäß § 8 Abs. 2 DAVOHS (2011) bestehen keine Bedenken (vgl. Senatsbeschl. v. 14. Oktober 2009 a. a. O.).

  Das Verwaltungsgericht hat ausgeführt, die Ermäßigungen seien durch § 8 Abs. 5 DAVOHS (2011) gerechtfertigt, und hierzu auf die Rechtsprechung des erkennenden Senats verwiesen (zuletzt Beschl. v. 14. Oktober 2009 a. a. O.).

• OVG Sachsen, 31.07.2013 - NC 2 B 294/13

  Regellehrverpflichtung, Deputatsermäßigungen Dekan, Prodekan, Schwundberechnung

  Der erkennende Senat hat zuletzt in seinem Beschluss vom 14. Oktober 2009 - NC 2 B 357/09 - zu der Vorgängerbestimmung § 8 Abs. 1 und 2 DAVOHS (2003) ausgeführt:.

  Eine darüber hinaus beantragte Reduzierung wegen der Vorbereitung des Leipziger Tierärztekongresses (vgl. hierzu Senatsbeschl. v. 14. Oktober 2009 a. a. O.) blieb dagegen im Rektoratsbeschluss außer Betracht, der abweichend von der beantragten Reduzierung um 25 % lediglich eine Ermäßigung von 12,5 % gewährt.

  Das Verwaltungsgericht hat ausgeführt, die Ermäßigungen seien durch § 8 Abs. 5 DAVOHS (2011) gerechtfertigt, und hierzu auf die Rechtsprechung des erkennenden Senats verwiesen (zuletzt Beschl. v. 14. Oktober 2009 a. a. O.).

• VG Leipzig, 12.12.2012 - NC 2 L 303/12

  Hinreichende Einbeziehung von Patienten in Tageskliniken in die Berechnung des …

  Fehlt eine solche Regelung, kann die Immatrikulation nur in das 1. oder in das dem Ausbildungsstand entsprechende Fachsemester erfolgen (SächsOVG, Beschl. v. 30.4.2009, SächsVBl. 2009, 192 f.; Beschl. v. 14.10.2009 - NC 2 B 357/09 - [...]).

  In der Rechtsprechung ist geklärt, dass sich aus Verfassungsrecht, insbesondere aus dem Grundrecht auf Ausbildungsfreiheit und aus dem Gleichheitssatz, keine weitergehenden Rechte der Studienbewerber ergeben (SächsOVG, Beschl. v. 30.4.2009, SächsVBl. 2009, 192 f.; Beschl. v. 14.10.2009 - NC 2 B 357/09 - [...]).

 
• VG Leipzig, 01.02.2016 - 2 L 769/15
  Diese Deputatsminderung ist auch gerechtfertigt (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 14.10.2009 - NC 2 B 357/09 - TM, Rn. 9, ,).

  Ebenso ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass für die Tätigkeit als Vorsitzender des ärztlichen Prüfungsausschusses eine Deputatsminderung von 2 LVS gewährt werden kann (…vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 17.2.2012 - OVG 5 NC 49.12 -, Rn. 27; SächsOVG, Beschl. v. 14.10.2009 - NC 2 B 357/09 - TM, Rn. 10; Beschl. v. 21.2.2005 - NC 2 L 8/04 -, ).

• OVG Niedersachsen, 02.01.2017 - 2 NB 108/16

  Gestaltungsspielraum; Kapazität; Prognose; Prognoseentscheidung; …

  Die Antragsgegnerin hat schließlich zu Recht darauf hingewiesen, dass Deputatsreduzierungen für Vorsitzende medizinischer Prüfungsausschüsse - überwiegend in gleicher Höhe - auch in der Rechtsprechung anderer Gerichte anerkannt werden (Sächsisches OVG, Beschl. v. 14.10.2009 - NC 2 B 357/09 -, v. 31.7.2013 - NC 2 B 547/12 -, u. v. 27.4.2016 - 2 B 59/16.NC -, VG Leipzig, Beschl. v. 17.02.2012 - 2 L 769/15.NC -, u. v. 1.2.2016 - 2 L 769/15.NC -, VG Berlin, Beschl. v. 17.12.2014 - 3 L 728.14 -, sämtlich in juris).
• VG Leipzig, 12.12.2012 - NC 2 L 301/12

  Möglichkeit einer Stellenstreichung durch eine Hochschule i.R.d. ihr zustehenden …

  Das kann aber auch dahinstehen, da das Sächsische Oberverwaltungsgericht in seinem Beschluss vom 14.10.2009 eine diesbezüglich Deputatsminderung bereits anerkannt hat (-NC 2 B 357/09 - [...]).
• OVG Sachsen, 27.04.2016 - 2 B 59/16

  Zahnmedizin; Diskrepanz von personeller und ausstattungsbedingter Kapazität; …

  Insoweit ist auf die gegenüber der Vorgängerbestimmung enger gefasste Bestimmung des § 8 Abs. 2 DAVOHS 2011 hinzuweisen, die im Gegensatz zur früheren Rechtslage die Ermäßigung bis zu 25 % unter Berücksichtigung des Lehrbedarfs im jeweiligen Fach vorsieht.13 Zu den von der Beschwerde weiter gerügten Deputatsreduzierungen für die Vorsitzenden von Prüfungsausschüssen verweist der Senat auf seine ständige Rechtsprechung (vgl. Beschl. v. 14. Oktober 2009 - NC 2 B 357/09 -, juris Rn. 10).
• OVG Sachsen, 31.07.2013 - NC 2 B 547/12

  Stellenstreichung, Deputatsreduzierung Prüfungsausschussvorsitzender, …

  Das Verwaltungsgericht hat ausgeführt, die Ermäßigungen seien durch § 8 Abs. 5 DAVOHS (2011) gerechtfertigt, und hierzu auf die Rechtsprechung des erkennenden Senats verwiesen (zuletzt Beschl. v. 14. Oktober 2009 - NC 2 B 357/09 -, juris).